DFG-Graduiertenkolleg
»Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit«
...zur Homepage der Universität
    Veranstaltungen Vergangene Veranstaltungen 2014 Informationsfahrt zum BGH, 14.-15.05. Stand:  18.06.2014
 

Olympische Exkursion zum Bundesgerichtshof

Auf Initiative und unter Leitung von Prof. Dr. Peter W. Heermann unternahmen die Mitglieder des Bayreuther DFG Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ sowie einige interessierte Studierende am 14. und 15. Oktober 2014 eine Exkursion nach Karlsruhe und dem dort ansĂ€ssigen Bundesgerichtshof, um die Verhandlungen des I. Zivilsenats in den Sachen„Olympiaschutzgesetz“ und „BachblĂŒten“ zu besuchen.

 

Bereits auf der Hinfahrt wurde die Gruppe von Nico Kuhlmann (Leiter der GeschĂ€ftsstelle des Graduiertenkollegs) durch einen Kurzvortrag ĂŒber den Gerichtsaufbau in Deutschland und die Gerichtsorganisation des BGHs auf den anstehenden Besuch Karlsruhes eingestimmt. Nachdem die Teilnehmer ihre Hotelzimmer in Karlsruhe bezogen hatten, stand zunĂ€chst eine von Prof. Dr. RiBGH Wolfgang Schaffert (Richter im I. Zivilsenat und Professor an der RW-FakultĂ€t) geleitete StadtfĂŒhrung auf dem Programm. Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei der (rechts-) geschichtlichen Entwicklung Karlsruhes sowie den aktuellen Bauprojekten auf dem GelĂ€nde des Bundesverfassungsgerichts und dem des Bundesgerichtshofs geschenkt. Nach dem Stadtrundgang ließ die Gruppe den Abend bei einem gemeinsamen Abendessen ausklingen.

 

Der nĂ€chste Tag war dann ganz dem Bundesgerichtshof gewidmet. Erster Programmpunkt nach der Ankunft auf dem GelĂ€nde des BGH war die EinfĂŒhrung in die Verhandlungssachen, die von der wissenschaftlichen Mitarbeiterin des I. Zivilsenats, Frau RinOLG Wille, durchgefĂŒhrt wurde. Anschließend verfolgten die Teilnehmer die Verhandlung zum Olympiaschutzgesetz mit großem Interesse. Dabei war der Frage nachzugehen, ob eine Werbung fĂŒr Kontaktlinsen und Zubehör auf einer Internetplattform vor, wĂ€hrend und nach den Olympischen Spielen mit den Aussagen „10 Euro Olympia-Rabatt“, der Kunde ist „mit dem Olympia-Rabatt ganz klar auf Siegeskurs“ und der Rabatt bietet „olympische Preise“ einen Verstoß gegen das Olympiaschutzgesetz darstellt. Das OLG Schleswig hatte darin vor allem aufgrund der zeitlichen NĂ€he ein unlauteres Ausnutzen und eine unlautere BeeintrĂ€chtigung der WertschĂ€tzung im Sinne von § 3 II 1 Nr. 2 Alt. 2 OlympSchG gesehen. Der BGH lehnte diese Argumentation ab, hob das Urteil des OLG Schleswig auf und verwies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurĂŒck. Die zweite Verhandlung beschĂ€ftigte sich in einem Verfahren mit zwei HilfsantrĂ€gen mit Fragen aus dem Bereich des Lauterkeitsrechts, der Apotheken-, der Health-Claims- und der Miner- und Tafelwasserverordnung.

 

Im Anschluss an die Verhandlungen wurde die Gruppe von Herrn RiLG Dr. Haßmann (ebenfalls wissenschaftlicher Mitarbeiter am BGH) ĂŒber das GelĂ€nde des BGHs gefĂŒhrt, der dabei zahlreiche Fragen rund um die Arbeit und den Alltag am BGH beantwortete. Ein Highlight der Besichtigung war dabei sicherlich die moderne und imposante Bibliothek des BGHs, die zum Erstaunen der Teilnehmer auch der Öffentlichkeit zugĂ€nglich ist. Nach einem abschließenden Mittagessen in der Kantine des BGH trat die Gruppe gut gestĂ€rkt ihre RĂŒckreise nach Bayreuth an.

 



 

    Webmaster Druckfreundliche Ausgabe der Seite