DFG-Graduiertenkolleg
»Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit«
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    Veranstaltungen Vergangene Veranstaltungen 2010 Exkursion nach Karlsruhe Stand:  01.11.2013
 

Exkursion nach Karlsruhe

Heimspiel der ‚ÄěHartplatzhelden‚Äú

Mitglieder des Bayreuther DFG Graduiertenkollegs ‚ÄěGeistiges Eigentum und Gemeinfreiheit‚Äú sowie einige interessierte Studenten und wissenschaftliche Mitarbeiter fuhren am 27. und 28. Oktober 2010 unter Leitung von Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. und Prof. Dr. Peter W. Heermann, LL.M. nach Karlsruhe, um am Bundesgerichtshof (BGH) die Verhandlung des I. Zivilsenats in der Sache ‚Äěhartplatzhelden.de‚Äú zu besuchen.

Nach ihrer Ankunft in Karlsruhe am Mittwochnachmittag wurden die Teilnehmer zunächst von Dr. Wolfgang Schaffert (Richter im I. Zivilsenat des BGH und Lehrbeauftragter an der RW-Fakultät) zu einem Stadtrundgang eingeladen. Dieser stand ganz im Zeichen der rechtsgeschichtlichen Entwicklung Karlsruhes sowie der Geschichte des dort ansässigen Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts. Dabei wurde unter anderem erläutert, warum gerade die Stadt Karlsruhe Sitz dieser beiden Gerichte ist. Nach dem Stadtrundgang speiste man gemeinsam zu Abend.

Am n√§chsten Morgen begab sich die Gruppe dann zum BGH und wurde dort von einem wissenschaftlichen Mitarbeiter des I. Zivilsenats am BGH, in die f√ľr den Tag anstehenden Verhandlungen eingef√ľhrt. Mit gro√üer Spannung wurde die Verhandlung der Betreiber der Website ‚Äěhartplatzhelden.de‚Äú gegen den W√ľrttembergischen Fu√üballverband verfolgt. In dieser Verhandlung wurde der Frage nachgegangen, ob dem W√ľrttembergischen Fu√üballverband ein Unterlassungsanspruch aus dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzrecht zusteht. Diesen begr√ľndete der Verband damit, dass sich die Betreiber der Website ‚Äěhartplatzhelden.de‚Äú, auf der Videoclips von Amateurfu√üballspielen eingestellt werden k√∂nnen, die Leistungen des Verbandes in unzul√§ssiger Weise in Bezug auf die einzelnen Spiele zu eigen macht (¬ß 4 Nr. 9 UWG). Der BGH lehnte diese Argumentation ab und gab somit der Revision der Betreiber der Website ‚Äěhartplatzhelden.de‚Äú statt (siehe Urteil vom 28. Oktober 2010 ‚Äď I ZR 60/09 ‚Äď Hartplatzhelden).

Die Bayreuther Besuchergruppe wohnte noch zwei weiteren Verhandlungen vor dem Senat bei, in denen es um Rechtsfragen aus dem Urheberrecht und wiederum aus dem Wettbewerbsrecht ging.

Anschlie√üend wurden die Teilnehmer von dem wissenschaftlichen Mitarbeiter des I. Zivilsenats am BGH noch durch das Erbgro√üherzogliche Palais, das Hauptgeb√§ude des Bundesgerichtshofs, sowie durch die imposante Bibliothek gef√ľhrt. Danach wurde die R√ľckreise nach Bayreuth angetreten.



 

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