DFG-Graduiertenkolleg
»Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit«
...zur Homepage der Universität
    Veranstaltungen Vergangene Veranstaltungen 2012 Exkursion nach Karlsruhe 2012 Stand:  01.11.2013
 

Exkursion nach Karlsruhe 04.-05.12.2012

Am 4. und 5. Dezember 2012 unternahm das Bayreuther DFG Graduiertenkolleg „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ sowie einige interessierte Studenten unter Leitung von Prof. Dr. Peter W. Heermann, LL.M. eine Exkursion nach Karlsruhe. Auf dem Programm stand am 4. Dezember zunĂ€chst eine StadtfĂŒhrung mit Herrn RiBGH Dr. Schaffert, bei der auf sowohl auf die geschichtliche Entwicklung der FĂ€cherstadt Karlsruhe als auch auf ihre Entwicklung als Residenzstadt des Rechts mit dem dort ansĂ€ssigen Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht eingegangen wurde. Nach dem Stadtrundgang folgte ein gemeinsames Abendessen.

Am nÀchsten Morgen brach die Gruppe zum BGH auf und

wohnte nach einer EinfĂŒhrung in die Verhandlungssachen durch einen wissenschaftlichen Mitarbeiter des BGH mehreren Verhandlungen des I. Zivilsenats bei. Höhepunkt der Verhandlungen war die Rechtssache Duff Beer UG u.a./Gensler (05.12.12 - I ZR 135/11). In der TV-Comicserie „Die Simpsons“ ist „Duff“ das Lieblingsbier von Familienoberhaupt Homer Simpson. „Duff Beer“ sei ein Fall von „reverse product placement“, sagte der Vorsitzende Richter Prof. Dr. Joachim Bornkamm - ein Produkt, das es zunĂ€chst nur in der fiktionalen Welt das Films gibt, und das dann als reales Produkt im GetrĂ€nkemarkt auftaucht. Das beklagte Unternehmen hatte sich 1999 die Wort-/Bildmarke „Duff Beer“ eintragen lassen. Weil der ursprĂŒngliche Markeninhaber das Etikett seines „Duff Beers“ grafisch verĂ€ndert habe, sei sein Recht an der Marke erloschen, so die KlĂ€ger. Deshalb hatte der klagende Wettbewerber die Löschung der Marke beantragt - ohne Erfolg, wie der Bundesgerichtshof feststellte. Damit bestĂ€tigte der BGH ein Urteil des Oberlandesgerichts NĂŒrnberg vom 5. Juli 2011.

Anschließend wurden die Teilnehmer von dem wissenschaftlichen Mitarbeiter des I. Zivilsenats am BGH durch das Erbgroßherzogliche Palais, das HauptgebĂ€ude des Bundesgerichtshofs, sowie durch die imposante Bibliothek gefĂŒhrt. Danach wurde die RĂŒckreise nach Bayreuth angetreten.

 

 

    Webmaster Druckfreundliche Ausgabe der Seite