DFG-Graduiertenkolleg
»Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit«
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    Vorschriftensammlung Vorwort 1. Auflage Stand:  02.10.2009
 

Vorwort

Die Vorschriftensammlung „Geistiges Eigentum“ ist ein Projekt des DFG-Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ an der Universität Bayreuth. Sie wurde im Juli 2007 von den Herausgebern – drei Stipendiaten des Kollegs – veröffentlicht und im Selbstverlag über die Internetseite des Kollegs erfolgreich vertrieben. Grundgedanke der Sammlung war und ist es, die wichtigsten nationalen, europäischen und internationalen Vorschriften im Bereich des Geistigen Eigentums in einem Band kompakt und übersichtlich zusammenzufassen sowie gleichzeitig umfassende Verweise auf die nicht mit abgedruckten Vorschriften (z.B. Verfahrens- und Kostenregelungen) zur Verfügung zu stellen. Die Sammlung bietet damit einen handlichen und umfassenden Überblick über das Recht des Geistigen Eigentums und eignet sich gleichermaßen für das Studium, die wissenschaftliche und die praktische Arbeit.

Die vorliegende aktuelle Ausgabe der Vorschriftensammlung enthält im Vergleich zur Erstveröffentlichung drei Neuerungen. Zum einen wurde die Publikation der Sammlung vom Mohr Siebeck Verlag übernommen, dem an dieser Stelle unser herzlicher Dank für das Vertrauen und die professionelle Betreuung ausgesprochen sei. Zum anderen wurden alle in der Sammlung abgedruckten Vorschriften aktualisiert und befinden sich nun auf dem Stand vom 1. Juli 2008. Zusätzlich findet in dieser Ausgabe bereits das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums“ (BGBl. I S. 1191) Berücksichtigung, das am 1. September 2008 in Kraft treten und umfangreiche Änderungen unter anderem des Patentgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Markengesetzes, des Urheberrechtsgesetzes sowie des Geschmacksmustergesetzes mit sich bringen wird. Es setzt die Enforcement-Richtlinie vom 29. April 2004 um (zu finden in dieser Sammlung unter 7.6). Schließlich wurden weitere Rechtsvorschriften neu aufgenommen.

Eine Veröffentlichung der Vorschriftensammlung wäre in dieser Form ohne den Zuspruch und die Förderung durch das Leitungsgremium des Graduiertenkollegs nicht möglich gewesen. Dem Sprecher des Kollegs, Herrn Prof. Dr. Diethelm Klippel, sowie dem stellvertretenden Sprecher, Herrn Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M., danken wir daher sehr herzlich für ihre Unterstützung.

Nicht zuletzt ist zu erwähnen, dass die Publikation dieses Buches durch die Kanzleien Hengeler Mueller (Düsseldorf) und Schulte Riesenkampff (Frankfurt/M.) sowie das Ehemaligennetzwerk der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth (RWalumni – Recht und Wirtschaft in Bayreuth e.V.) und das Graduiertenkolleg „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ gefördert wurde. Dieser Unterstützung ist es zu verdanken, dass die Sammlung zu einem studentenfreundlichen Preis erscheinen konnte.

Die Herausgeber sind beständig daran interessiert, die Vorschriftensammlung weiter zu verbessern. Sie freuen sich daher über jede Art von Kritik und über Korrektur- und Verbesserungsvorschläge. Eine Kontaktaufnahme ist über die Internetseite www.gkrw.uni-bayreuth.de möglich, die auch weitere Informationen über das Graduiertenkolleg „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ bereithält.

 

Bayreuth, im August 2008  

 Die Herausgeber 

 

 

 

 



 

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