DFG-Graduiertenkolleg
»Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit«
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    Veranstaltungen Vergangene Veranstaltungen 2007 Blockseminar Wildbad Kreuth 2007 Stand:  29.05.2013
 

Blockseminar in Wildbad Kreuth

Am Wochenende vom 6. bis 8. Juli 2007 fand ein weiteres Blockseminar des Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ statt. Als Tagungsort wurde in diesem Semester die Tagungsstätte der Hanns-Seidel-Stiftung in Wildbad Kreuth ausgewählt.

 

Eröffnet wurde das Seminar mit einem rechtshistorischen Beitrag zum Geheimpatent im Ersten Weltkrieg. Damals konnten Schutzrechte für kriegswichtige Erfindungen erteilt werden, ohne dass die technischen Voraussetzungen – wie heute üblich – veröffentlicht wurden. Im Anschluss an die Darstellung dieser rechtshistorischen Problematik erörterte der zweite Referent die Frage des Geistigen Eigentums als Problem moderner Gerechtigkeitstheorien. Zur Untersuchung der Legitimation absoluter Schutzrechte für Immaterialgüter wurden verschiedene ökonomische und ethische Theorien herangezogen. Im ersten Vortrag am Samstag ging es um die rechtsvergleichende Analyse des wettbewerbsrechtlichen Schutzes vor Irreführungs- und Verwechslungsgefahr in Deutschland und China. Ein weiterer Beitrag beschäftigte sich mit der gattungsmäßigen Verwendung und dem Verfall von Eintragungsmarken. An den Beispielen „Tempo“, „Walkman“ und einigen anderen wurde dargestellt, dass Markeninhaber Gefahr laufen, ihren Markenschutz zu verlieren, wenn sich ihre Marke als allgemein gebräuchliche Bezeichnung für die gesamte Warengattung – also zum Beispiel Papiertaschentücher, tragbare Kassettenspieler – durchsetzt. Gegenmaßnahmen des Markeninhabers wurden von Vortragenden analysiert. Der Sonntag begann mit einem weiteren rechtshistorischen Beitrag zur Entwicklung des Verwirkungsgedankens im Recht des Geistigen Eigentums, bezogen auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts bis 1934. Geschlossen wurde das Blockseminar mit einem Referat aus dem Bereich des internationalen Privat- und Zivilprozessrechts. Hier wurde die Frage der internationalen Zuständigkeit für Patentverletzungsklagen im deliktischen Gerichtsstand näher beleuchtet.

 

Im Anschluss an die jeweils 30-minütigen Vorträge mussten sich die Vortragenden in einer einstündigen Diskussion den Fragen und Anmerkungen der Kollegiaten und Professoren stellen. Durch die lebhaften Diskussionen konnten nicht nur die Vortragenden Anregungen und Ideen für ihre Arbeiten gewinnen. Gezeigt hat sich wieder einmal, dass sich qualitativ hochwertige Vorträge in jedem Stadium einer Arbeit halten lassen, wie Prof. Dr. Klippel, Sprecher des Graduiertenkollegs, anmerkte.

 

Natürlich kam neben dem wissenschaftlichen auch der gesellige Aspekt am Seminarwochenende nicht zu kurz. So bestanden am Samstag Nachmittag die Möglichkeiten zu einer Bootsfahrt auf dem Tegernsee, einem Ausflug auf den Wallberg oder einer Wanderung auf den nahe gelegenen Schildenstein, bevor der Abend im Brauhaus Tegernsee und anschließend im Kaminzimmer der Tagungsstätte beschlossen wurde.

 

Neben den 24 anwesenden Doktoranden nahmen auch die Hochschullehrer Prof. Dr. Peter Heermann, LL.M., Prof. Dr. Diethelm Klippel, Prof. Dr. Stefan Leible und Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. am Seminar in Wildbad Kreuth teil.

 



Die Teilnehmer des Seminars in Wildbad Kreuth

 

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